Allgemeines

Liebe Mitbürger,

Dichtheitsprüfung und Sanierungspflicht privater Abwassergrundleitungen stellen sich für viele Bürger überall in Deutschland als existenzbedrohende Zwangsmaßnahme heraus. Dabei gibt es keinerlei belastbare Erkenntnisse darüber, ob von defekten privaten Leitungen eine Gefahr für unser Grundwasser ausgeht. Im Gegenteil belegen unabhängige Gutachten, dass beispielsweise die Abläufe von Kläranlagen den vielhundertfachen Schadstoffaustrag legal in die Gewässer einleiten und alle bekannten Grundwasserbelastungen ausschließlich aus anderen Quellen stammen, vorrangig aus Landwirtschaft, Industrie und Kläranlagen.

Unser Trinkwasser

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Unser Trinkwasser


Markt | 10.10.2018 | 06:42 Min. | Verfügbar bis 10.10.2019 | WDR


Trinkwasser aus dem Hahn, literweise, Tag für Tag – für uns selbstverständlich. Dabei müssen es die Klärwerke erstmal von allen möglichen Arznei-, Drogen- und Duftstoffen befreien. Wie funktioniert das, und was können wir tun, um unser Wasser noch unbedenklicher zu machen?

Autor: Haß, Kai-Hendrik

Geschichte

Die Initiative '''Alles dicht in NRW''' steht seit Mai 2010 als Markenzeichen für bis zu 83 Bürgerinitiativen, die sich gegen die Regelungen zur Dichtheitsprüfung nach dem ehemaligen §61A des Landeswassergesetzes in NRW gebildet haben. Nach dem Fall des Gesetzes wendet sich die Initiative gegen die nachfolgend erlassene Rechtsverordnung, die ähnliche Auflagen vorsieht.

Geschichte

„Alles dicht in NRW“ wurde im Mai 2010 von Werner Siegfried Genreith, Nideggen, zunächst als Web-Auftritt unter der Domäne „alles-dicht-in-nrw.de“ ins Netz gestellt und vor allem durch Mitstreiter aus Mönchengladbach (Klaus Lau), Minden (Fritz Pucher), Wadersloh (Barbara Werner) u.v.a.m. schnell landesweit bekannt gemacht. Pate für die Initiative stand ein inzwischen geschlossener, ähnlicher Auftritt unter dem Titel „buerokratie-irrsinn.de“ in Schleswig-Holstein, geführt von Horst Heuberger und Rechtsanwalt Rolf Finkbeiner. Bis zu diesem Zeitpunkt gab es in NRW einzelne, lokale Bürgerinitiativen, die mit ihrem Protest selten über ihre Kommunen hinaus kamen. In der Folge wurde am 21.10.2011 beim Amtsgericht Münster der Verein „DND-Dichtheitsprüfung Nein Danke! e.V.“ eingetragen, geführt unter der Handelsregister-Nummer VR 5130, der aber nach internen Querelen seine eigentliche Arbeit nicht aufnehmen konnte und seine Aktivitäten schon 2012 wieder einstellte.

Für die Landespolitiker war der 2007 noch von der schwarz-gelben Rüttgers-Regierung mit den Stimmen aller Parteien beschlossene §61a Landeswassergesetz Anfang 2010 kein politisches Thema mehr. Die Durchführung lag bei den Regierungsbezirken und wurde rigoros umgesetzt. Spätestens im Frühjahr 2011 kam die mit der landesweit koordinierten Initiative losgetretene Welle wieder im nun rot-grün geführten Landtag an. Im April 2011 diskutierte Genreith mit Hannelore Kraft in der Staatskanzlei. Im Sommer 2011 dann fiel eine Entscheidung im Wirtschaftsausschuss erstmals gegen die Dichtheitsprüfung. Allgemein wurde das von Beobachtern noch als Unfall angesehen. Bernd Ahlers von der Bürgerinitiative Nordwalde organisierte im Oktober 2011 dann die erste große Demonstration gegen die Dichtheitsprüfung in Münster. Im gleichen Monat stimmte der Umweltausschuss zur Überraschung der Verantwortlichen und Wirtschaftsvertreter ebenso gegen das Votum der rot-grünen Minderheitsregierung. Linke, FDP und CDU (später auch die Piraten) waren nach internen Debatten schließlich auf der Seite der Kritiker des §61A. Seit Ende 2011 wurde Hartmut Hepcke von der Fachhochschule Münster der einflussreichste Experte und Fürsprecher der landesweiten Initiativen.

Die Neuwahl 2012 zerstörte dann die Hoffnung der Initiatoren auf einen frühen Erfolg. Trotzdem war die Streichung des §61A LWG Anfang 2013 ein wichtiger Teilerfolg nach direkter Intervention von Frau Kraft im Umweltausschuss. Eine Rechtsverordnung schränkt seither die Prüfpflicht auf Wasserschutzgebiete ein, verlängert Fristen und mildert die Prüfkriterien deutlich ab. In der Folge gingen diverse Handwerksbetriebe in die Insolvenz, die sich zu sehr auf die erwartete Auftragsflut eingerichtet und investiert hatten.

Karl-Josef Laumann sagte als CDU Fraktionsvorsitzender im Landtag während eines Wahlkampfauftritts 2012 in Bezug auf die Initiative einmal "Ich habe in meinem politischen Leben noch nie so eine politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung"

Der 2017 geschlossene Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP sieht die Streichung dieser Rechtsverordnung vor: „Eine verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es nur bei Neubauvorhaben, bei wesentlichen baulichen Veränderungen auf Grundstücken und bei begründeten Verdachtsverfällen geben." ( Koalitionsvertrag Seite 81). Die Umsetzung der Absichtserklärung steht noch aus. Ein konkreter Termin wurde von Seiten der Landesregierung nicht genannt (Stand Januar 2018).

Derzeit (Stand Januar 2018) führen vor allem Uwe Gellrich, Dorsten, und Siegfried Genreith, Nideggen, die landesweite Initiative fort, gestützt auf viele lokale Mitstreiter in ganz NRW.

Weblinks

Medikamentenentsorgung / Gewässerschutz

16.06.2015


Gewässerschutz: Bayern klärt Verbraucher über Medikamentenentsorgung auf

Die Ministerinnen für Umwelt und für Gesundheit in Bayern, Ulrike Scharf Melanie Huml (beide CSU) haben Anfang Juni gemeinsam mit dem Bayerischen Apothekerverband (BAV) eine neue Informationskampagne über die sichere Entsorgung abgelaufener Medikamente gestartet. Arzneimittel dürften nicht über das Abwasser entsorgt werden, sondern gehörten in der Regel in den Restmüll, sagte Scharf.

Abwasser-Studie pünktlich zum Start der Koalitionsverhandlungen

37 Milliarden Euro für neue Kläranlagen?


im Abwasser schwimmt vieles, was da nicht hineingehört. Die Sorglosigkeit mancher Zeitgenossen, die die Kanalisation als eine erweiterte Mülldeponie betrachten, kostet die kommunalen Abwasserbetriebe – und damit deren Kunden, die Wasserverbraucher – viel Geld. Denn das Abwasser muss aufwendig gereinigt werden, mechanisch und biologisch. Drei Stufen durchläuft der Prozess in der Regel, bevor das Wasser so weit geklärt ist, dass es in den natürlichen Kreislauf eingespeist und zu Grund- und Trinkwasser werden kann.
Doch drei Reinigungsstufen reichen oft nicht mehr aus. Zunehmend breiten sich Kleinstpartikel aus, die nicht ins Wasser gehören und wenn nicht dem Menschen, so aber anderen Lebewesen gefährlich werden können. Die Liste solcher Mikroteilchen ist lang und wird durch immer feinere Analysemethoden immer länger. Die Teilchen stammen aus Kosmetika, Körperpflegemitteln, Arzneien, Pflanzenschutzmitteln oder auch aus künstlich gesüßten Limonaden. Als sehr hartnäckig gelten Stoffe wie das in Schmerzmitteln enthaltene Diclofenac oder Röntgenkontrastmittel.

EU-Badegewässerbericht 2014

StGB NRW-Mitteilung vom 09.06.2015
EU-Badegewässerbericht 2014


Am 20. Mai 2015 hat die EU-Umweltagentur (EEA) die Ergebnisse ihrer jährlichen Untersuchung der Badegewässer in den 28 EU-Mitgliedstaaten vorgelegt. Darin wird die Wasserqualität von 2.063 der 2.290 in Deutschland untersuchten Seen als „exzellent“ bewertet, 142 Seen erhalten das Prädikat „gut“. Auf Basis der seit 2010 bestehenden EU- Badegewässerrichtlinie wurden im Jahr 2014 Wasserproben aus 2.290 deutschen Gewässern ausgewertet.

Eine mangelhafte Wasserqualität wiesen im vorgenannten Jahr danach lediglich 14 oder 0,6 Prozent der Badegewässer auf.

Deutschland belegt damit im europäischen Vergleich einen Spitzenplatz. In der Saison 2014 erfüllten rund 98 Prozent der beurteilten Badegewässer die EU-Qualitätsanforderungen.

Eine interaktive Landkarte sowie weiterführende Informationen findet sich im Internet unter www.cor.europa.eu (Rubriken: Neues > Neues aus den Regionen > EU-weiter Badegewässerbericht erschienen).
Az.: II gr-ko

Quelle:
http://www.kommunen-in-nrw.de/mitgliederbereich/mitteilungen/detailansicht/dokument/eu-badegewaesserbericht-2014-veroeffentlicht.html?cHash=d683551caec55666a3065580186791f6